Globalisierung

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Die Globalisierung ist allgegenwärtig, für die einen ist sie für alles Gute, für die anderen für alles Schlechte auf der Welt verantwortlich. Globalisierung an sich, so tönt uns oft aus den Medien entgegen, ist aber weder gut oder schlecht. Diese „österreichische Lösung“ beantwortet die Frage aber nicht, weil wir unter bestimmten Begriffen nicht einfach das verstehen können, was wir uns wünschen. Darum müssen wir uns ansehen, wie sich Globalisierung auswirkt.

Wir kaufen die Dinge des täglichen Bedarfs mittlerweile fast ausschließlich bei Lebensmittelketten bzw. Lebensmittelkonzernen. Den kleinen Ladenbesitzer_innen sind multinationale Konzerne gewichen, deren einziger Antrieb ein hemmungsloses Gewinnstreben ist. Wir kaufen, allen Transportkosten zum Hohn im Februar frische Tomaten aus Holland, Weintrauben aus Israel, Jeans aus Indien und Smartphones aus China. Zahlreiche ausländische Konzerne haben Niederlassungen in Österreich, besonders österreichische Banken und Versicherungen sind im Kosovo, in Serbien, in der Ukraine, in Russland und in anderen Ländern an führender Stelle vertreten. Das gewaltige Wachstum des Welthandels in den vergangenen beiden Jahrzehnten, bei Gütern und Dienstleistungen ist vor allem eine Folge dessen, dass sich das Leitbild des Freihandels durchgesetzt hat. Das hat allerdings tatsächlich den Vorteil, dass sich die wenigsten Länder wirtschaftlich noch abschotten oder geschlossene Gesellschaften bilden. Diese, auf den ersten Blick positive, Öffnung lief sehr ungleich ab – die Industrieländer schützen beispielsweise ihre Landwirtschaften immer noch durch Zölle und hohe Agrarsubventionen, während der Süden seine heimische Industrie und Wirtschaft immer mehr den Konzernen und dem Finanzkapital ausgeliefert wurde. Die Marktliberalisierung wurde in vielen ärmeren Ländern zu einem hohen Preis erreicht. Denn meist wurden wichtige Regeln zum Schutz von Arbeitnehmer_innen und der Umwelt abgebaut, oder zu Gunsten der Ansiedlung von reichen Konzernen nicht eingeführt. Auch der Ausverkauf von staatlichem Eigentum ist eine klassische Folge der Globalisierung. Diese wurden durch regelrechte Hetzkampagnen auf vergesellschaftlichte, verstaatlichte Betriebe legitimiert, um dann zu billigen Preisen gewaltige Werte aufkaufen zu könne. Diese Aktionen waren im Endeffekt Enteignungsaktionen gegen das jeweilige Staatsvolk zu Gunsten privater Kapitalist_innen. Das verschiebt die Machtverhältnisse zugunsten finanzstarker Akteur_innen aus den Industrieländern, die somit Druck auf die Entwicklungs- und Schwellenländern ausüben können.

Wer profitiert von der Globalisierung?

Es muss an dieser Stelle festgehalten werden, dass die Globalisierung immer noch ein von Menschen gewollter und von Menschen gesteuerter Prozess ist und kein Sachzwang und auch keine Naturgewalt. Da es absichtlich passiert, gibt es folglich auch Leute, die davon profitieren. Was in der Finanzwirtschaft gilt, gilt natürlich auch in der Realwirtschaft: Die Schulden des Einen sind der Reichtum des Anderen. Wer vom „Sachzwang“ oder dem „Markt“ spricht, verschleiert genau diesen Zusammenhang. Die Ideologie die hinter der, von uns erlebten, Globalisierung steht ist der Neoliberalismus. Gemäß der neoliberalen Ideologie, sind der Sozialstaat, Altenfürsorge, Kinderbetreuung, uvm. nur Handelshemmnisse, ähnlich wie Schutzzöllen und Arbeiter_innenrechten. Gemäß dieser sind für den Wohlstand einer Gesellschaft niedrige Löhne und niedrigere Steuern für Reiche und Konzerne nötig. Mit dem Bild eines „Standortwettbewerbs“ zwischen den aktuell kreierten Nationen soll die Arbeiter_innenklasse gespalten werden und mit Hilfe der Standortlogik lassen sich Umweltauflagen umgehen oder zurückschrauben und Löhne drücken. Durch die Liberalisierung des Arbeitsmarktes sind auch in den westlichen Industriestaaten längst überwunden geglaubte Phänomene zurückgekehrt, wie die massenhafte Arbeitslosigkeit oder Tagelöhnerei in Form der Leiharbeit. Somit leiden nicht nur ärmere Menschen in Ländern des Südens unter den Folgen der neoliberalen Globalisierung, sondern auch Arbeiter_innen und Arbeitslose in Industriestaaten. Vollarbeit gilt nicht zuletzt wegen des Standortwettbewerbs und der vielgefürchteten Konkurrenz aus anderen Ländern leider nicht mehr.

Die Folgen von Globalisierung

Globalisierung bedeutet also einerseits, dass global arbeitsteilig produziert wird, andererseits bildet sie die Grundlage dafür, dass die Kapitalist_innen ihre Monopolstellungen und ihre Macht weiter absichern können. Denn ein unregulierter Weltmarkt, führt zu ungehemmter Kapitalakkumulation(=Anhäufung), unkontrollierter Machtballung und chaotischer Ressourcenverschwendung. Da die Akteur_innen des fiktiven Weltmarkts nicht mit gleichen Voraussetzungen starten, sind einige von Anfang an im Vorteil und bauen ihre Macht weiter und weiter aus. Dazu kommt außerdem der Aspekt, dass die Industrienationen allen voran die USA militärisch so potent sind, ihre ökonomische Vormachtstellung auch mit kriegerischen Mitteln durchsetzen zu können.

Alternative Globalisierung jetzt!

Die Weltwirtschaft und der Welthandel brauchen klare Regeln, sie müssen geprägt sein von internationaler Solidarität und nicht von gnadenlosem Konkurrenzkampf auf Kosten der Ärmeren. Wir müssen die Lügen der Neoliberalen über die Vorzüge von Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung entlarven und aufzeigen, dass eine andere Welt möglich ist. Wir setzen auf Regionalisierung statt Exportorientierung, auf Wohlstand für Alle statt Reichtum für Wenige, auf kontrollierte Finanzmärkte statt globale Finanzkrisen. Sozial- und Umweltstandards müssen weltweit verbindlich festgelegt werden und es muss Konzernen verunmöglicht werden, diese zu umgehen. Anstatt durch den Lohnkampf die Löhne nach unten zu drücken, muss die Globalisierung dafür sorgen, dass Lohnniveau global wächst.

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